Das Auto zählt mit über 10.000 Einzelteilen zu den komplexesten Massenprodukten. Mehrere zehntausend Erfindungen sind in jedem Fahrzeug implementiert. In vernetzten Fahrzeugen sind insbesondere bei Informations- und Kommunikationstechnologien die zugelieferten Komponenten durch eine hohe Anzahl von Patenten geschützt.

In den letzten Jahren sind Rechtstreitigkeiten um Verletzungen von Patenten zwischen der Automobil- und Telekommunikationsbranche entstanden, die erhebliche Auswirkungen auf die etablierte Wertschöpfungsstruktur der Automobilindustrie haben. In Deutschland ergeben sich in Streitfällen besondere Herausforderungen durch den automatischen Unterlassungsanspruch im Patentgesetz. Ein Vergleich ist die einzig praktische Option für Automobilhersteller, um schwere Störungen der komplexen Lieferkette und der Geschäftsprozesse zu vermeiden. Dabei lassen sich Hersteller auf unverhältnismäßig hohe Entschädigungssummen ein, losgelöst vom eigentlichen ökonomischen Wert der patentierten Erfindung. Dies erscheint im Falle der Bauteile, die auf Patenten der Telekommunikation beruhen, als ein schwer zu rechtfertigender, unverhältnismäßiger Nachteil – insbesondere vor dem Hintergrund, dass viele Patente später für nichtig erklärt oder nur mit Einschränkungen aufrechterhalten werden.

Das Unterlassungsrisiko sorgt in Deutschland gegenüber anderen Ländern zu einer signifikant höheren Vergleichsrate bei Patentklagen. Daraus können für den Entwicklungs- und Produktionsstandort Deutschland erhebliche Wettbewerbsnachteile im internationalen Vergleich entstehen.

Mehr im Gutachten zu den Auswirkungen von Patenten der Telekommunikation auf die Innovationsfähigkeit der Automobilindustrie.

Unter folgendem Link können Sie das Gutachten direkt herunterladen:

http://www.automotiveinnovations.de/download/20200128_Bratzel_Gutachten-fuer-Hersteller-2021_FINAL_FB-V3.1.pdf

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